Offener Brief zur Sondersitzung des Rates am 07.05.2024

von | Mai 6, 2024 | , , , ,

Pulheim-Brauweiler, den 05.05.2024

An die im Rat der Stadt Pulheim vertretenden Fraktionen
Alte Kölner Straße 26
50259 Pulheim

mit der Bitte um Weiterleitung an alle Ratsmitglieder

Sehr geehrte Damen und Herren.

Wir wenden uns an Sie, als die von uns gewählten Vertreter im Rat.

Das Thema Flüchtlingsunterkünfte in Brauweiler ist Ihnen bestens bekannt – und nicht zuletzt die Pressemitteilungen, offenen Briefe an Ihre Fraktionen und insbesondere die Informationsveranstaltung am 29.04.2024 haben Ihnen die Sorgen und Nöte der Brauweiler Bevölkerung vor Augen geführt. Die Informationsveranstaltung des Bürgermeisters am 29.04.2024 hat eindrucksvoll die Sorgen der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner aufgezeigt.

Stellen Sie sich persönlich einmal vor, man würde eine Unterkunft für bis zu dreihundert Geflüchtete in Ihre Nachbarschaft bauen. Wie würden Sie sich fühlen?
Wie würden Sie es finden, wenn Sie versuchen bessere Lösungen erzielen zu wollen, aber die Verwaltung Ihnen das Gefühl gibt, sich nicht für Ihre Sorgen und Nöte zu interessieren, weil Sie als Bürger nicht in die Planungen einbezogen worden sind und vor vollendete Tatsachen gestellt werden?

Sie würden sich vermutlich hilflos fühlen und ein Gefühl der Hilflosigkeit wandelt sich in Wut und Verärgerung über die handelnden, bzw. nicht handelnden Personen.

Aus diesem Gefühl der Wut und der Hilflosigkeit heraus haben sich Anwohnerinnen und Anwohner aus Brauweiler zusammengetan, in der Hoffnung für Brauweiler eine gerechtere Verteilung der Geflüchteten auf das gesamte Stadtgebiet von Pulheim zu erreichen. Es ist nicht zu verstehen, dass künftig ca. 50% der in städtischen Unterkünften lebenden Geflüchteten dann allein in Brauweiler, in Massenunterkünften, untergebracht werden sollen.

Geplant: Beschlussvorlage 157/2024 Variante 1.
Hinweis: Zusätzliche 100 Plätze an der Donatusstraße in Brauweiler sind hier enthalten, da die Ausschreibung bereits vergeben ist! (2023-26.2-128 vom 16.04.2024)

Die 155 Seiten umfassende Vorlage (inkl. Anlagen) der Verwaltung wurde letzten Freitagabend gegen 21.00h und somit nicht mal 96 Stunden vor der Ratssitzung am 07.05.2024 vorgelegt. Wir halten diesen Zeitraum zur intensiven Vorbereitung und Prüfung für kein respektvolles Vorgehen seitens der Verwaltung. Dies auch deshalb, da sich in den Unterlagen doch zahlreiche Anregungen der Ratsfraktionen für Alternativstandorte finden, die durch die Verwaltung bisher noch gar nicht geprüft wurden.
Auch wurden zahlreiche, gute Vorschläge und Anregungen aus der Informationsveranstaltung am 29.04.2024 nicht berücksichtigt.
Wie wir finden, ein Zeichen, wie wenig Interesse und Respekt die Verwaltung dem Bürgerwillen und somit auch dem Wählerwillen entgegenbringt.

Wir sind überzeugt, dass Sie das Verwaltungshandeln ebenfalls kritisch bewerten. Daher richten wir den dringenden Appell an Sie:

Setzen Sie sich bitte massiv dafür ein, dass die Entscheidung erst in einer späteren Ratssitzung getroffen wird und nicht schon am 07.05.2024!

Beauftragen Sie die Verwaltung alle vorgebrachten Alternativen und Vorschläge der Fraktionen und Bürger ausführlich und in Ruhe zu prüfen.
Treffen Sie erst danach Ihre finale Entscheidung, auch unter Berücksichtigung der Interessen Ihrer Wählerinnen und Wähler.

Die Bevölkerung unterstützt Sie, wenn Sie dem Willen der Verwaltung so NICHT folgen.
Wir verlassen uns auf SIE, in der Hoffnung, nicht erneut von der Politik enttäuscht zu werden.

Mit freundlichen Grüßen
IG Sportplatz Bernhardstraße
(Der guten Ordnung halber weisen wir darauf hin, dass wir keine politischen Ambitionen verfolgen und ausschließlich bemüht sind, integrative sinnvolle Lösungen (überparteilich) zu finden und diese zu unterstützen.)

Flüchtlingsunterkünfte: Verwaltung schlägt weitere Variante vor

von | Mai 6, 2024 | , , , , , ,

Die Verwaltung hat soeben die Vorlage für die Sondersitzung des Rates am kommenden Dienstag, 7. Mai 2024, zu den geplanten Flüchtlingsunterkünften in Brauweiler, Stommeln und Sinnersdorf veröffentlicht. Diese ist auf der Homepage der Stadt Pulheim unter www.pulheim.de zu finden.

Der Schul- und Vereinssport ist durch die Schließung der Hallen stark belastet. Die Einschränkungen werden mit der Belegung der neuen Dreifachturnhalle in Brauweiler noch größer werden. Deshalb bleibt es das oberste Ziel der Verwaltung, die Turnhallen so zügig wie möglich wieder für den Sport freizugeben.

In der Vorlage schlägt sie den Mitgliedern des Rates zwei Varianten zur Beschlussfassung vor. Die erste Variante sieht die bereits in der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und Hochbau am 25. April 2024 vorgestellten Planungen vor: Demnach würde in Stommeln An der Kopfbuche eine Einrichtung mit maximal rund 72 Plätzen entstehen, an der Hedwigstraße / Christophstraße in Sinnersdorf eine Unterkunft mit maximal rund 54 Plätzen sowie am Laurentiusweg in Brauweiler eine Einrichtung mit maximal 270 Plätzen.

In den vergangenen Wochen konnten sich Bürgerinnen und Bürger in die Planungen einbringen. Den Vorschlägen trägt die Verwaltung mit der neuen Variante teilweise Rechnung. So sieht diese eine Reduzierung der Plätze in Brauweiler und Sinnersdorf vor. In Brauweiler soll eines der vier vorgesehenen Containergebäude nicht errichtet und nur bei Bedarf aufgestellt werden. Damit verringert sich die Anzahl der Plätze auf maximal rund 196. In Sinnersdorf wird ebenfalls ein Container weniger errichtet. Dadurch reduziert sich die Anzahl der Plätze um 14 auf 40 Plätze. Auch sollen hier vier Parkplätze entstehen.

Darüber hinaus hat die Verwaltung weitere Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern berücksichtigt. So wird die Verwaltung die Fläche des Bolzplatzes am Randkanal in Sinnersdorf dahingehend prüfen, ob dort eine Flüchtlingsunterkunft errichtet werden kann. Auch wird noch einmal die Möglichkeit geprüft, ob auf der Fläche Donatusstraße, auf der eine dauerhafte Unterkunft vorgesehen ist, eine Interimslösung errichtet werden kann.

Zimmerbrand in Dansweiler

Zimmerbrand in Dansweiler

von | Mai 2, 2024 | , ,

Die Feuerwehr wurde am späten Mittwochabend (01.05.2024) zu einem Brand in einem Wohngebäude in Pulheim-Dansweiler gerufen. In einem leerstehenden Haus hatte sich ein Feuer entzündet, was aber schnell gelöscht werden konnte.
Um kurz vor 22:00 Uhr wurde die Leitstelle der Feuerwehr telefonisch darüber informiert, dass in einem Nachbarhaus des Meldenden Rauchmelder ausgelöst hätten und es verschmort riechen würde. Standardmäßig wurden die freiwilligen Löschzüge Brauweiler und Geyen sowie die hauptamtliche Wache aus Pulheim und ein Rettungswagen aus Frechen-Königsdorf zu dem Feuer entsandt. Wenige Minuten später stellten die Einsatzkräfte unter der Leitung von Brandoberinspektor Thomas Bedburdick fest, dass es sich um einen Zimmerbrand in der oberen Etage eines eineinhalbgeschossigen Einfamilienhauses, welches zur Zeit renoviert wurde und nicht bewohnt war, handelte.
Nachdem man sich Zutritt zum Haus verschafft hatte, konnte ein Trupp unter Atemschutz schnell das Feuer lokalisieren und mit einem Kleinlöschgerät löschen. Das abgelöschte Brandgut wurde von der Feuerwehr ins Freie geschafft und die betroffenen Räume mit einem Hochdrucklüfter quergelüftet. Nachdem diese Maßnahmen abgeschlossen waren konnten die insgesamt gut 40 Feuerwehrkräfte, die mit sieben Fahrzeugen angerückt waren, die Einsatzstelle nach knapp einer Stunde verlassen. Die Einsatzstelle wurde der Polizei übergeben, die im Anschluss noch eine Brandursachenermittlung vornahm.

Gemeinsam für Integration: BVP beantragt Vertagung der endgültigen Entscheidung

von | Apr 30, 2024 | , , ,

Gemeinsam für Integration: BVP beantragt Vertagung der endgültigen Entscheidung über die Standorte von Flüchtlingsunterkünften

Die gestrige Bürgerversammlung hat mit ihrem starken Besucheraufkommen eindrucksvoll bewiesen, dass Integration in unserer Stadt gelingen kann – vorausgesetzt, die Bürgerinnen und Bürger werden auf diesem Weg mitgenommen. Das ist jedoch nur möglich, wenn die vorgebrachten Vorschläge und Anregungen, sowie die zwischenzeitlich eingegangenen Bürgeranträge und Eingaben seriös geprüft und bewertet werden. Um dies zu gewährleisten hat der BVP den Antrag gestellt, dass die endgültige Entscheidung über die Standorte für die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften vertagt wird bis diese Prüfung erfolgt ist.
Während die Verwaltung in einer „Notlage“ handelnd in der Bürgerinformationsveranstaltung Maßnahmen präsentierte, die aus Sicht vieler weder sozialverträglich noch integrationsfördernd sind, brachten die Pulheimerinnen und Pulheimer zahlreiche konstruktive Vorschläge ein. Der Kämmerer betonte, dass die Stadtverwaltung “händeringend nach Ideen suche”, und Bürgermeister Keppeler versprach sich mit den Vorschlägen auseinanderzusetzen und sie sorgfältig zu prüfen.
„Doch angesichts der kurzen Zeitspanne zwischen der Bürgerversammlung und der bevorstehenden Sondersitzung erscheint es uns unrealistisch, dass eine solche detaillierte Prüfung stattfinden kann. Eine transparente und offene Kommunikation ist das Fundament einer funktionierenden Demokratie und essentiell für das Gelingen von Integration. Sie ermöglicht es, dass alle Stimmen gehört werden und dass Entscheidungen auf einer breiten Informationsbasis getroffen werden. Ohne eine angemessene Zeitspanne für die Prüfung und Abwägung der eingereichten Vorschläge kann keine seriöse Entscheidung erwartet werden. Es ist daher von größter Bedeutung, dass der Rat nicht überstürzt handelt, sondern sich die Zeit nimmt die notwendigen Informationen zu sammeln und zu bewerten, um eine fundierte Entscheidung zu treffen, die dem Wohl aller Bürger dient“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Pulheim zeigt sich!“ 06.06.2024 um 18 Uhr

„Pulheim zeigt sich!“ 06.06.2024 um 18 Uhr

von | Apr 30, 2024 | , ,

Unter dem Motto „Pulheim zeigt sich – für Demokratie, Vielfalt und Menschlichkeit“ laden die Veranstaltenden am 06. Juni 2024 alle Bürgerinnen und Bürger zu einer beeindruckenden Kundgebung um 18:00 Uhr auf den Marktplatz in Pulheim ein. Diese Veranstaltung folgt auf den großen Erfolg der Kundgebung vom 09. Januar, deren positive Resonanz und der kontinuierliche Ruf nach mehr solcher Veranstaltungen die Organisator:innen ermutigt haben, erneut eine Plattform für Austausch und Gemeinschaft zu schaffen. Die „Rockinitiative Pulheim“ veranstaltet seit 1994 Konzerte zum Thema „Rock für Toleranz – Gegen Gewalt“. Sie engagiert sich in Kooperation mit dem Kulturnetzwerk Pulheim unermüdlich für ein friedliches Miteinander. Das Kulturnetzwerk Pulheim, welches sich seinerseits für die Förderung kultureller Vielfalt und eine offenen Gesellschaft einsetzt, wird zusammen mit der Rockinitiative Pulheim und dem Förderverein Rittergut Orr e.V. für die technische Umsetzung und ein buntes Programm sorgen. Selbstverständlich wird es neben kulturelle Darbietungen auch Raum für Reden geben. Die Zusammenarbeit allen Bürgern unterstreicht das Engagement von Pulheim für eine inklusive Gesellschaft, in der jede Stimme Gehör findet und die Vielfalt sowie Offenheit als Grundwerte unterstrichen werden.
Ein besonderes Highlight der Kundgebung wird der „Speakers Corner“ sein; eine Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger, in kurzen Redebeiträgen ihre Gedanken und Visionen für eine bessere Gesellschaft zu teilen. Wolf Keßler, Mitveranstalter der Kundgebung, betont die Bedeutung dieser Plattform: „Uns ist es enorm wichtig, dass Raum für alle Stimmen, einschließlich kontroverser Meinungen, geschaffen wird, solange der Austausch in gewaltfreier Sprache, mit Respekt und Konstruktivität erfolgt.“
Die Veranstaltung „Pulheim zeigt sich – für Demokratie, Vielfalt und Menschlichkeit“ verspricht ein eindrucksvolles Zeugnis des Gemeinschaftsgeistes und der Solidarität von Pulheim zu werden. Auch deshalb ist es Bürgermeister Frank Keppeler wichtig, die Kundgebung zu unterstützen und die Schirmherrschaft zu übernehmen. Die Organisatoren laden alle Interessierten herzlich ein, Teil dieses besonderen Tages zu sein und gemeinsam ein starkes Signal für Demokratie, Vielfalt und Menschlichkeit zu setzen.
Alle Vereine und Organisationen sind eingeladen, sich aktiv an der Kundgebung zu beteiligen. Ebenso haben die Veranstalter unter https://www.startnext.com/pulheim-zeigt-sich eine Spendenplattform eingerichtet und freuen sich über jede Spende, ob klein oder groß, denn eine Veranstaltung dieser Größenordnung kostet Geld. Unternehmen können auch Patenschaften übernehmen. Für weitere Informationen zur Veranstaltung, dem Programm und zur Teilnahme besuchen Sie bitte www.pulheim-zeigt-sich.de oder wenden Sie sich an info@pulheim-zeigt-sich.de.

Schulwegsicherheit: Schulstraßenversuch scheitert an konservativer Mehrheit

Schulwegsicherheit: Schulstraßenversuch scheitert an konservativer Mehrheit

von | Apr 27, 2024 | , , ,

Die Erhöhung der Schulwegsicherheit steht seit langem im Fokus zahlreicher Anträge der SPD-Fraktion im Pulheimer Stadtrat. Auch in Pulheim mehren sich insbesondere bei Eltern von Grundschulkindern die Rufe nach „Schulstraßen“. Das bedeutet, dass die Straße an einer Schule zeitweise, also zu Schulbeginn und -ende, autofrei wird. Seit kurzem gibt es einen Erlass des Landes NRW, der Möglichkeiten zur Einrichtung solcher Schulstraßen zeigt, auch probeweise und inklusive Ausnahmeregelungen für Anwohner dieser gesperrten Straßenabschnitte.

Ein Antrag der SPD zu einem einjährigen Schulstraßenversuch an einer Pulheimer Schule wurde im zuständigen Ausschuss für Tiefbau und Verkehr (TVA) mit den Stimmen der konservativen Mehrheit aus CDU, FDP und WfP jedoch abgelehnt. Dies ist für Marion Reiter, Sprecherin der SPD-Fraktion im Verkehrsausschuss, unverständlich: „Es ist erstaunlich, dass CDU, FDP und WfP entgegen den Experten der Verkehrsingenieurbesprechung NRW der Meinung sind, dass Schulstraßen die Schulwegsicherheit nicht erhöhen! Regelmäßig knubbeln sich – auch zum Leidwesen der Anwohner – zu Schulbeginn und -schluss die „Elterntaxis“ in den Bereichen vor den Schulen und gefährden dadurch die Kinder, die sich dort zu Fuß oder auf dem Fahrrad bewegen. Damit die Eltern ihre Kinder nicht mehr bis vors Schultor fahren, wurden auf unsere Initiative hin in der Nähe des Schulzentrums Pulheim sowie zweier Grundschulen bereits sogenannte „Elternhaltestellen“ eingerichtet. Dort können die Kinder gefahrlos aussteigen und wieder abgeholt werden, um „die letzten Meter“ zu Fuß zurückzulegen.“ In den folgenden Tagesordnungspunkten wurde übrigens einstimmig beschlossen, weitere Elternhaltestellen für die Grundschule Bachstraße sowie das Schulzentrum Brauweiler einzurichten.

In Städten wie z. B. Köln, Essen aber auch Frechen sind entsprechende Versuche mit Schulstraßen gestartet. Reiter: „Warum nicht auch in Pulheim? Eine Testphase hätte Klarheit geschaffen, dass Schulstraßen sinnvolle Ergänzungen zu den Elternhaltestellen sind und Eltern dadurch eher bereit sind, ihre Kinder dieses Stück des Schulwegs zu Fuß laufen zu lassen. Leider fehlt bei den konservativen Pulheimer Parteien der Mut, neue Wege auszuprobieren. Wir werden uns weiter intensiv für die Verbesserung der Schulwege einsetzen. Für die Sicherheit unserer Kinder und Jugendlichen zahlt es sich aus, auch mal Neues auszuprobieren.“

 

Jubiläum: Neue Hinweisschilder für die Abtei

Jubiläum: Neue Hinweisschilder für die Abtei

von | Apr 26, 2024 | , ,

In diesem Jahr feiert die Abtei Brauweiler ihr 1.000-jähriges Bestehen. Darauf weisen ab sofort sechs große Schilder an den Ortseingängen Brauweilers hin. „Dieses Jubiläum hat auch über Brauweiler hinaus eine große Strahlkraft. Deshalb haben wir die Idee des Freundeskreises der Abtei Brauweiler gerne unterstützt und die Beschilderung möglich gemacht“, sagte Bürgermeister Frank Keppeler, der gemeinsam mit Professor Dr. Jürgen Rüttgers, dem Vorsitzenden Freundeskreises Abtei Brauweiler e.V., und Ortsvorsteher Hermann Schmitz das neue Schild an der Brauweilerstraße, Ortseingang Brauweiler besichtigte.

Die Verwaltung hat gemeinsam mit dem Freundeskreis die Standorte ausgewählt, der Bauhof hat die Schilder installiert. Diese bleiben bis zum Ende des Jubiläumsjahres stehen.

Aquarena Pulheim – Freibad öffnet am 1. Mai

von | Apr 25, 2024 | , , , ,

Auf dem Außengelände der Aquarena Pulheim laufen die letzten Vorbereitungen für den Start in die Sommersaison. Ab Mittwoch, 1. Mai 2024, können Groß und Klein im Freibad wieder den Sprung ins kühle Nass wagen.

Trotz der wechselhaften Witterung kommt die Auswinterung wie geplant voran. Alle Becken sind bereits gesäubert und mit Wasser befüllt. Auch der Sprungturm, die Rutsche und die Liegewiese stehen für Spiel und Spaß bereit. Geöffnet ist das Freibad grundsätzlich montags bis freitags von 10 Uhr bis 19 Uhr und an den Wochenenden sowie feiertags von 9 Uhr bis 18 Uhr.

Bis Mitte September können die Gäste hier wieder unter freiem Himmel ihre Bahnen ziehen und nach Herzenslust plantschen. Bei gutem Wetter ist eine Verlängerung der Freibadsaison bis Ende September möglich. Zum Abschluss wird es auch in diesem Jahr das traditionelle Hundeschwimmen geben.

Mehrheit im TVA gegen direkte Busanbindung von Sinthern nach Weiden West

von | Apr 25, 2024 | , , , , ,

Die Sitzung des Tiefbau- und Verkehrsausschusses (24.04.2024) hat uns vom Bürgerverein Pulheim (BVP) sprachlos zurückgelassen. Trotz unserer Bemühungen stimmten alle Fraktionen gegen unseren Antrag, die Stadt Pulheim solle sich im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Rhein-Erft-Kreis für eine direkte Busverbindung zwischen dem Ortsteil Sinthern und Weiden West einsetzen.

Unser Wunsch, zumindest eine Prüfung dieser Option zu ermöglichen, wurde ignoriert. Dabei hatten wir gehofft, dass Maßnahmen gegen den Klimawandel und die Förderung nachhaltiger Mobilität für alle politischen Akteure von Bedeutung sind. Offensichtlich ist das nicht der Fall.

Die Bürgerinnen und Bürger aus Sinthern werden also weiterhin auf umständlichen Wegen mit dem Bus oder bequem mit dem Auto nach Weiden West fahren müssen. Eine verpasste Gelegenheit für mehr Klimaschutz und die Mobilitätswende.
Es bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen ihre Prioritäten überdenken und sich für eine nachhaltige Verkehrsanbindung einsetzen. Denn nur so können wir die Herausforderungen des Klimawandels bewältigen und die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger verbessern.

Escher Straße wird erneuert – Informationsveranstaltung für Anwohnerinnen und Anwohner

von | Apr 24, 2024 | , , ,

Derzeit laufen die Planungen für die Sanierung des Kanals an der Escher Straße im Abschnitt zwischen Jägerstraße und Magdeburger Straße, am Nordring im Abschnitt zwischen dem Friedrich-Miethe-Weg und der Escher Straße sowie an der Friedrich-Ebert-Straße. Damit verbunden ist auch die Erneuerung der Fahrbahn und der Gehwege der Escher Straße. Die Kosten belaufen sich laut der Planungen auf rund 5 Millionen Euro. Zu Beginn des Vorhabens erneuert die RheinEnergie die Wasserleitungen in den oben genannten Bereichen. Der Start ist für Herbst 2024 vorgesehen.

Um die Anwohnerinnen und Anwohner über die geplanten Abläufe und die damit verbundenen Einschränkungen zu informieren, lädt die Stadtverwaltung für Mittwoch, 15. Mai 2024, um 18 Uhr in die „Study-Hall“ des Geschwister-Scholl-Gymnasiums ein. Hier haben die Interessierten auch Gelegenheit, Fragen zu stellen.