Die Förderschule in der Jahnstraße in Brauweiler soll erhalten bleiben. Einstimmig hat sich der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit (BKSF) dafür ausgesprochen, dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Stadtrat zu empfehlen, den erforderlichen Wiedererrichtungsbeschluss für den Förderschwerpunkt „Emotionale und soziale Entwicklung“ (ES) zu fassen. Gleichzeitig ist die Verwaltung beauftragt worden, die für die Genehmigung erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.
Zur Klärung offener Fragen hatte die Stadtverwaltung im Vorfeld Gespräche mit der Bezirksregierung Köln und dem Schulamt des Rhein-Erft-Kreises geführt. Dabei ist deutlich geworden, dass es nicht ausreicht, lediglich den vom Rat gefassten Schließungsbeschluss aufzuheben. Ein Wiedererrichtungsbeschluss ist zwingend erforderlich. Das von der Verwaltung in der vorletzten Sitzung des BKSF vorgeschlagene Verfahren, zuerst den Kontakt mit der Schulaufsicht zu suchen und dann rechtssicher eine Möglichkeit zum Erhalt der Förderschule vorzuschlagen, hat sich als richtig erwiesen.
Bezirksregierung und Kreisschulamt haben bestätigt, dass sich beim Förderschwerpunkt ES ein stabiler Bedarf an Förderschulen herauskristallisiert hat. Diese Entwicklung spiegelt sich in den Zahlen der aktuell in der Förderschule in Brauweiler unterrichteten Kinder und Jugendlichen wieder. Von 44 Schülerinnen und Schülern werden 34 im Schwerpunkt ES unterrichtet. Auch wenn die Förderschwerpunkte „Lernen“ und „Sprache“ ausgeklammert sind, genießen die aktuell in diesen Schwerpunkten unterrichteten Kinder und Jugendlichen in der Brauweiler Schule Bestandsschutz und müssen die Schule nicht wechseln. Für die Zukunft besteht die Notwendigkeit, die Beschulung außerhalb der Brauweiler Schule zu ermöglichen. Hier kommen Kooperationen mit anderen Trägern in Frage.
Die Verwaltung weist grundsätzlich darauf hin, dass auch bei der vorgeschlagenen Vorgehensweise weiterhin die Gefahr besteht, das künftig festgelegte Mindestschülerzahlen nicht erreicht werden können.
Als Signal für einen zukunftsorientierten Neustart soll für die Förderschule ein neuer Name gefunden werden. Die Verwaltung hat vorgeschlagen, dass dafür eine Findungskommission unter Beteiligung der Schulleitung, Elternvertretung, Schülervertretung, Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen sowie der Verwaltung eingerichtet wird.
